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Foto: (c) Dieter Simon (KOSA)

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28.08.2013

Schwerer Rückschlag für die Einklagbarkeit von Menschenrechtsverletzungen

Nichtregierungsorganisationen kritisieren die Ablehnung der Apartheidklage in den USA

Südafrikanische Apartheidopfer haben im Kampf um Entschädigung einen schweren Rückschlag erlitten. Das zweite Berufungsgericht der USA hat mit seiner Entscheidung vom 21. August 2013 festgelegt, dass es auf der Grundlage des Alien Tort Statute (ATS) künftig kaum mehr möglich sein wird, Firmen und Konzerne, die Menschenrechtsverletzungen außerhalb der USA begangen haben, in den USA anzuklagen. Nach dem Shell / Kiobel Fall aus Nigeria ist nun auch die Klage südafrikanischer Apartheidopfer abgewiesen worden.

Bereits 2002 reichte die Menschenrechtsorganisation Khulumani stellvertretend für südafrikanische
Apartheidüberlebende in den USA eine Entschädigungsklage gegen mehrere international tätige Konzerne ein, darunter die deutschen Firmen Daimler und Rheinmetall. Den Firmen wird vorgeworfen, durch ihre Geschäfte während der Apartheidzeit Beihilfe zu schweren Menschenrechtsverletzungen geleistet zu haben.

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KOSA

Die Koordination Südliches Afrika (KOSA) e.V. ist ein bundesweit tätiges Netzwerk, das thematisch hauptsächlich zu Südafrika arbeitet. Derzeitiger Arbeitsschwerpunkt ist die Initiierung und Unterstützung von Schulpartnerschaften zwischen Deutschland und dem südlichen Afrika sowie die entwicklungs-politische Bildungsarbeit mit jungen Menschen.

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